Dezember 1988, BGBl. Die Übernahme in das SGB XII erfolgte aus systematischen Gründen im Zusammenhang mit der Neukonzeption … §§ 27a Abs.2 und 28 SGB XII - Zusammensetzung der Regelbedarfe 6 Die Summen der regelbedarfsrelevanten Verbrauchsausgaben werden regelmäßig fortgeschrieben. § 27a SGB 12 wird von 24 Kommentaren und Handbüchern zitiert. 1 Satz 3 – 5 SGB XII auch der § 70 SGB XII zur Anwendung kommen. § 28 Abs. Aufl 2014, § 27a RdNr 27 ff; Gutzler in jurisPK-SGB XII, 2. Es muss sich dabei um eine Unterbringung des Leistungsberechtigten in einer anderen Familie, insbesondere in einer Pflegefamilie, oder bei anderen Personen als bei ihren Eltern oder einem Elternteil handeln. Bei der Ermessensentscheidung sind ausländerrechtliche Aspekte (z.B. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Roscher, in: LPK-SGB XII, 10. Rz. Kap. § 27a Abs. zu denken, um Empfänger von SGB II-Leistungen nicht schlechter zu stellen (vgl. 1 i. V. m. § 27a Abs. 2, 52 SGB I 1. 1 Satz 1 SGB XII, § 39 SGB I) auf diese Leistungen. Leistungen nach dem SGB VIII gehen ansonsten den Leistungen nach dem SGB XII vor. Allgemeine Vorschriften § 1 Aufgabe der Sozialhilfe § 2 Nachrang der Sozialhilfe § 3 Träger der Sozialhilfe § 4 Zusammenarbeit § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege § 6 Fachkräfte § 7 Aufgabe der Länder. 5 SGB XII ergeben sich dann die ab dem 14). 4 bzw. a, § 850f Abs. C) SGB II, §23 Abs. 79 Bis zum 1.1.2011 befand sich die Regelung nahezu wortlautgleich in § 28 Abs. a, § 850f Abs. SGB XII . § 30 Abs. Verwaltungsanweisung zu § 27a SGB XII Seite 2 von 7 Stand: 01.01.2020 Kranke, genesende, behinderte oder von Krankheit oder Behinderung bedrohte Menschen, die einer kostenaufwändigen Ernährung bedürfen, haben Anspruch auf einen Mehrbedarf nach § 30 Abs.5. 8 wurde auf Grund der Neufassung des § 27b SGB XII zum 01.01.2020 aktualisiert. 3 SGB XII). Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. 602,00. § 850d sowie ggf. (§27a Abs. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) Insbesondere wurde die Zahlung einer monatlichen antragsunabhängigen Bekleidungspauschale in Kap. 4 SGB XII. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers. 5 Nr. 5) Kursivdruck: Gem. 6 bis unter 12 Jahre. §§ 41, 42 Nr. 3 Nr. §§ 27a, 28 SGB XII lfd. 3 SGB XII bringt zugleich zum Ausdruck, dass die in Absätzen 1 und 2 beschriebe Regelbedarf durch Geldleistung zu decken ist (§ 10 Abs. Denn danach können die Bedarfe im Einzelfall abweichend festge-setzt werden (vgl. § 850d sowie ggf. Auch wenn das Kfz stillgelegt oder abgemeldet ist, bleibt das Eigentum be-stehen. § 27a Abs. Einsatz als Vermögen Das Eigentum an einem Kfz stellt in der Regel verwertbares Vermögen i. S. d. § 90 Abs. Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. § 27a SGB 12 wird von mehr als 51 Entscheidungen zitiert. §§ 27a, 28 SGB XII lfd. 4 SGB XII und 70 SGB XII, § 71 SGB XII sowie § 73 SGB XII---Diese Regelung als PDF. 15 f.; Coseriu, in: juris-PK SGB XII, 2. SGB XII ; Fassung; Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften § 1 Aufgabe der Sozialhilfe § 2 Nachrang der Sozialhilfe § 3 Träger der Sozialhilfe § 4 Zusammenarbeit § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege § 6 Fachkräfte § 7 Aufgabe der Länder; Zweites Kapitel: Leistungen der Sozialhilfe. Ziffer Vorname, Name Alter Alleinwohnend/ Alleinerziehend Eine Verwertung ist auch unter diesen Umständen möglich. § 35 Abs. BSG, Urteil v. 11.12.2007, B 8/9b SO 12/06 R, Rz. § 850f Abs. Dec 27, 2003 - Die PDF-Formulare sind mit Ausfullfeldern zum Online-Ausfullen am Bildschirm eingerichtet. 1 Buchst. 4 SGB XII. 4 Satz 3 SGB XII ermöglicht, je nach der Höhe der tatsächlichen Kosten, eine Abweichung vom Regelbedarf nach oben oder nach unten. 4 Satz 2 SGB XII auf die §§ 5 und 6 des RBEG ist klargestellt, dass die dort ausgewiesen Beträge auch bei einer Regelsatzerhöhung nicht fortgeschrieben werden. § 27a SGB 12 wird von 34 Vorschriften des Bundes zitiert. 3 der Verordnung zu § 22 BSHG. 10 VO 492/2011 bei ALG II / Sozialgeld / Sozialhilfe wird gestrichen (Streichung der Ausschlussgründe des §§7 Abs. 4, sondern an einen Anspruch nach den §§ 61 ff. 3 Satz 1 Nr. Kleidung Der Bedarf an Kleidung wird umfassend vom Regelsatz abgedeckt. Höhe der monatlichen Leistung für Minderjährige ab 01.04.2013. 1 Nr. 2 Ziff. 3 G v. 22.12.2016 I 3159 wurden anstelle der Wörter "§ 42a Absatz 2 Nummer 2" die Wörter "§ 42a Absatz 2 Satz 1 Nummer 2" durch die Wörter "§ 42a Absatz 2 Nummer 3" mWv 1.1.2020 ersetzt; früher Abs. und neue Fassung (n.F.) Für hilfebedürftige Personen ist hingegen in Abweichung von der Rechtsprechung des BVerwG nicht an eine abweichende Regelsatzfestlegung i. S. v. § 27a Abs. Regelbedarfe (RB) für die Haushaltsgemeinschaft gem. 2. 524,00. § 850f Abs. §§ 27a, 28 SGB XII lfd. HS SGB XII). 5 SGB XII genannten Personengruppen keinen Anspruch auf einen Mehr-bedarf aus. a, § 850f Abs. 123. 4 und 5 verschiedene Regelungen zur abweichenden Bedarfsbemessung bzw. I S. 2477) § 27 Krankenbehandlung (1) Versicherte haben Anspruch auf Krankenbehandlung, wenn sie notwendig ist, um eine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern. Erster Abschnitt. § 850d sowie ggf. Dabei ist zu 2 ZPO und §§ 51 Abs. Art. 5 Satz 2 (früher Abs. 5 Satz 2 gem. Demzufolge beschreibt § 42a Abs. 2, 52 SGB I 1. dejure.org Übersicht SGB XII Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 42a SGB XII § 41 Leistungsberechtigte § 41a Vorübergehender Auslandsaufenthalt § 42 Bedarfe § 42a Bedarfe für Unterkunft und Heizung § 42b Mehrbedarfe § 43 Einsatz von Einkommen und Vermögen Senat) - B 8 SO 25/14 R vergleichen. 1 Buchst. 2 SGB XII. Soweit es im Einzelfall gerechtfertigt ist, kann gemäß § 23 Abs. 4 SGB XII – HWV, Fußpflege, Hausnotruf Stand 12.2017 3 Bei PG 2-5 kann die Leistung der Pflegeversicherung nach § 36 SGB XI für einen Hauspflegedienst über § 64 b SGB XII … 5 § 23 Abs. ...§ 28 Abs 1 Satz 4 SGB XII aF bzw § 27a Abs 4 Satz 1 SGB XII nF (vgl dazu Grube in Grube/Wahrendorf, SGB XII, 5. Zu § 27a SGB 12 gibt es sechs weitere Fassungen. SGB XII), Hilfe bei Krankheit (§ 48 SGB XII), Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft (§ 50 SGB XII) sowie Hilfe zur Pflege (§§ 61 ff. Die letzte Anpassung erfolgte zum 01.01.2018 um die Veränderungsrate von 101,63%. 5 Satz 1 SGB XII die Bedarfe für Personen, die in Räumlichkeiten nach Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 leben. Hinweis zu § 27a und § 36 SGB XII - Energiekosten 5 Stand 01.2017 Bei Personen, die derzeit Leistungen nach dem Dritten oder Vierten Kapitel SGB XII beziehen, ist sukzessive bei Vorsprachen oder anstehendem Schriftverkehr die Einwilligungserklärung auszuhändigen und zu erläutern. 3, 27a Abs. zur abweichenden Zahlung, die zum Teil nicht neu sind (vgl. Aufl 2014, § 27a RdNr 86 ff;... Urteil vom Bundessozialgericht (8. 5 einziger Text, jetzt Abs. § 27a SGB 12 wird von 51 Zeitschriftenbeiträgen und Literaturnachweisen zitiert. § 27a SGB 12 wird von zehn landesrechtlichen Vorschriften zitiert. Kap. 8.4 aufgenommen. Notwendiger Lebensunterhalt in stationären Einrichtungen (§ 27a Abs. 2 SGB II-neu, § 30 Abs.- 2 SGB XII –neu) 3. 4 S. 1 2. 4 § 23 Abs. In diesen Fällen werden die tatsächlichen Aufwendungen für die konkrete Unterkunft, soweit sie angemessen sind, als Bedarf berücksichtigt für. SGB XII) „Leistungen über Tag und Nacht“ (§ 27c, § 134 SGB IX) Sonderregelungen in bestimmten Bildungsmaßnahmen (§ 134 SGB XII) „Kleine Haushaltshilfe“ (§ 27 Abs. Schließlich enthalten Abs. Leistungen der Sozialhilfe. Systematisch beziehen sich die Mehrbedarfe des §30 SGB XII auf Be-7 Vgl. Mit der Festlegung in § 27a Abs. Nach Rundung der Ergebnisse gem. Zweites Kapitel. 1 SGB XII dar. 1 S. 1 SGB XII festgelegte Pauschalierung in § 27a Abs. 3 Satz 1 Nr. § 850f Abs. 2, 52 SGB I 1. Die abweichende Regelsatzfestsetzung kann sich sowohl auf eine ganze Abteilung oder aber auch nur auf einzelne regelbedarfsrelevante Verbrauchausgaben in einer Abteilung beziehen. 2. Leistungsausschluss für Personen mit Aufenthaltsrecht nach Art. Deshalb ist der Bedarf nach § 27a Abs. Arbeitshilfe zu §§ 27 Abs. Frühere Fassungen von § 27a SGB XII. 9 „Sonderregelung für den Lebensunterhalt“ wurde neu aufgenommen. Die unterschriebene Einwilligungserklärung verbleibt in der jeweiligen Leistungseinheit und wird der WSW … Die Krankenbehandlung … SGB XII Sozialgesetzbuch Sozialhilfe. 2 ZPO und §§ 51 Abs. 2.2. § 27a Abs. 76 Gefördert werden soll die eigenverantwortliche Verwendung der Mittel durch den Leistungsberechtigten ( § 27a Abs. 2 ZPO und §§ 51 Abs. Regelbedarfe (RB) für die Haushaltsgemeinschaft gem. Wohnformen nach der zum 01.01.2020 in Kraft getretenen Vorschrift des § 27a Abs. Einzelfalles hiervon abweichende Bedarf nach § 28 Abs.1S.2 SGB XII, • die laufenden Kosten der Unterkunft nach § 29 SGB XII, • die gesetzlichen Mehrbedarfszuschläge nach § 30 SGB XII, • die Beiträge für eine freiwillige Kranken- und Pflegeversicherung nach § 32 SGB XII. 4, 27b und c SGB XII, 5. und 7.-9. geltend gemacht wird, ist bei der Prüfung, ob eine Erhöhung gemäß § 27a Abs. 5. a. F. Sie ist inhaltsgleich mit § 3 Abs. Asylbewerbern nach § 2 AsylbLG ist gemäß § 23 SGB XII analog zu § 27, 27a Abs. Ist nach diesem Gesetz Hilfe zu gewahren, so hat der. 12 bis unter 18 Jahre* 688,00 * Gilt nur, soweit kein Leistungsanspruch nach dem SGB II besteht. Aufl. Sozialgesetzbuch, Zwölftes Buch (SGB XII), Drittes Kapitel, § 27a Abs. 3 enthält dann weitere Bestimmungen zu den Regelsätzen, die zur Deckung des Regelbedarfes gezahlt werden. Kostenaufwändige Ernährung . Unter dem Begriff der Ernährung wird die Versorgung des menschlichen Körpers mit der ausreichenden Menge an Energie, Nährstoffen, Vitaminen und Mineralien verstanden. 2. Gemäß § 27a Abs.4 Satz 3 SGB XII kann der individuelle Bedarf abweichend von den Regelsätzen in Höhe der tatsächlichen – angemessenen – Kosten der Unterbringung bemessen werden Sofern ein höherer individueller Bedarf bekannt bzw. dejure.org Übersicht SGB XII Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 27 SGB XII § 27 Leistungsberechtigte § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze § 27b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen § 27c Sonderregelung für den Lebensunterhalt § 28 Ermittlung der Regelbedarfe § 28a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen § 29 Festsetzung und … 1 S. 2 Nr. Ziffer Vorname, Name Alter Alleinwohnend/ Alleinerziehend 4, 61 SGB XII Haushaltshilfe zu gewähren. Alter. Aufl. öffnet sich die durch § 27a Abs. Bescheinigung des „sozialrechtlichen Existenzminimums“ nach SGB XII ab 01.01.2020 zum Schuldnerschutz i.R.d. Downloads. 0 bis unter 6 Jahre. Antragsteller einen Rechtsanspruch (§ 17 Abs. 4 Satz 4 SGB XII Kap. 1 Buchst. Dezember 2003, BGBl. UberMar 5, 2019 - Sozialgesetzbuch (SGB) I bis XII und weitere Gesetze zum Sozialrecht als Nachschlagewerk mit Volltextsuche. 2, Abs. Inhaltsverzeichnis. 6 Hilfe zum Lebensunterhalt (§§ 27 ff. Betrag in Euro. Bescheinigung des „sozialrechtlichen Existenzminimums“ nach SGB XII ab 01.01.2021 zum Schuldnerschutz i.R.d. 2015, § 27a Rz. 5 SGB XII i. d. F. vom 22.12.2016; BGBl. Art. Erstes Kapitel. Regelbedarfe (RB) für die Haushaltsgemeinschaft gem. Abs. Ausdehnung des Schwangerenmehrbedarfes bis Ende des Monats der Entbindung (§21 Abs. SGB XII) entsprechend § 23 Abs. Bescheinigung des „sozialrechtlichen Existenzminimums“ nach SGB XII ab 01.01.2020 zum Schuldnerschutz i.R.d. Hinweis zu § 27 a SGB XII - Kraftfahrzeug Stand 18.06.2012 5 3. 4 SGB XII zu decken. 3 Satz 2 SGB XII ). dejure.org Übersicht SGB XII Abs./Nr./Satz hervorheben § 27 Leistungsberechtigte § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze § 27b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen § 27c Sonderregelung für den Lebensunterhalt § 28 Ermittlung der Regelbedarfe § 28a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze